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Umweltschutz

Die chinesische Regierung schenkt bei der wirtschaftlichen Entwicklung dem Umweltschutz immer größere Beachtung. Anfang der 70er Jahre stellte die Regierung Richtlinien und Maßnahmen zur Entsorgung industrieller Abgase, Abwässer und fester Abfallstoffe auf. Gleichzeitig wurde damit begonnen, die Verschmutzung von Flüssen, Seen und Küstengewässern zu bekämpfen. Seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik betrachtet China den Umweltschutz als eine grundlegende Staatspolitik. Eine ganze Reihe von politischen Richtlinien, Gesetzen und Maßnahmen zum Umweltschutz wurde ausgearbeitet. Das Leitprinzip lautet: "Den Wirtschaftsaufbau, den Stadt- und Landaufbau sowie den Umweltaufbau gleichzeitig planen, gleichzeitig durchführen und gleichzeitig entwickeln, um die Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt in Einklang zu bringen." Ferner werden drei politische Richtlinien praktiziert, nämlich "Vorbeugung zuerst und in Verbindung mit Bekämpfung", "Wer Umweltverschmutzung verursacht, mu?sie beseitigen" und "Verstärkung der Umweltverwaltung". Die Regierungen aller Ebenen haben bei der Aufstellung der Pläne für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auch Maßnahmen zum Umweltschutz auszuarbeiten und einen Weg zur koordinierten Entwicklung von Wirtschaft und Umweltschutz einzuschlagen.

1994 veröffentlichte die chinesische Regierung "Chinas Programm für das 21. Jahrhundert ?das Weißbuch über die Bevölkerung, Umwelt und Entwicklung im 21. Jahrhundert", in dem die Gesamtstrategie der kontinuierlichen Entwicklung sowie die Maßnahmen und Aktionskonzepte Chinas aufgestellt wurden. Bei der Entwicklung der Wirtschaft soll man ihre Wirkungen auf die Bevölkerung, die Ressourcen und die Umwelt in Betracht ziehen. Im März 1996 wurden der 9. Fünfjahresplan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und das Perspektivprogramm bis zum Jahr 2010 von der 4. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses geprüft und angenommen. Danach soll bis zum Jahr 2000 der Tendenz der Verschlimmerung der Umweltverschmutzung und der Zerstörung des ökologischen Gleichgewichts im wesentlichen Einhalt geboten und die Umweltqualität in einigen Städten und Gebieten verbessert werden. Bis zum Jahr 2010 soll der Zustand der Verschlechterung des Ökosystems im wesentlichen geändert und die Umwelt in den Städten erheblich verbessert werden. Städte mit schnellem Wirtschaftswachstum, schöner Umgebung und gesundem ökologischem Umfeld sollen entstehen. Im Januar 1999 haben die chinesische Regierung und die betreffenden Behörden das "Programm zum Aufbau einer ökologisch gesunden Umwelt im ganzen Land" festgelegt und angenommen. Darin ist das Ziel vorgegeben, da?China innerhalb der nächsten 50 Jahre das Umweltproblem in drei Etappen löst.

Institutionen zum Umweltschutz sind in China inzwischen auf allen Regierungsebenen eingerichtet. Ende 1999 gab es in China mehr als 2500 für den Umweltschutz zuständige Behörden oberhalb der Kreisebene und 2111 Überwachungsstationen aller Ebenen. 118 000 Personen sind gegenwärtig im Bereich des Umweltschutzes tätig, von denen 36 000 für die Umweltüberwachung zuständig sind.

Gesetzliche Garantie und internationaler Austausch

Die chinesische Regierung ist bemüht um den Aufbau eines Rechtssystems zum Umweltschutz. Bislang wurden fünf Schutzgesetze für einzelne Umweltobjekte und neun Ressourcengesetze erlassen. Der Staatsrat hat darüber hinaus über 30 Verwaltungsvorschriften zum Umweltschutz festgelegt. Mit der Vermehrung großer Bauprojekte wurden ferner "Verwaltungsvorschriften zum Umweltschutz bezüglich der Aufbauprojekte" ausgearbeitet, um die Kontrolle zu intensivieren und neue Verschmutzungsfaktoren rechtzeitig feststellen und ausschalten zu können.

Die chinesische Regierung hat die Zusammenarbeit mit dem Umweltprogramm der UNO, dem Globalumweltfonds, der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank, mit den entwickelten Ländern in Nordamerika und Europa sowie mit Japan und mit vielen Entwicklungsländern verstärkt. Seit 1979 hat China die "Internationale Konvention über den Handel mit bedrohten Tier- und Pflanzenarten", die "Internationale Konvention über die Kontrolle des Walfangs", die "Wiener Konvention über den Schutz der Ozonschicht", die "Baseler Konvention über die Kontrolle des Transfers gefährlicher Abfälle über Grenzen und deren Behandlung", die "Montrealer Vereinbarung über die die Ozonschicht abbauenden Materialien", die "Rahmenkonvention über die Klimaveränderung", die "Konvention über den Erhalt der Artenvielfalt", die "Konvention über die Verhütung und Bekämpfung der Verwüstung", die "Konvention über die international bedeutenden Feuchtgebiete vor allem als Nistplätze von Wasservögeln" und die "Londoner Konvention von 1972" unterzeichnet. Ferner hat die chinesische Regierung eine Reihe wichtiger Dokumente ausgearbeitet wie das "Protokoll über den Umweltschutz Chinas im 21. Jahrhundert", das "Aktionsprogramm über den Schutz der Artenvielfalt in China", das "Protokoll über das Aktionsprogramm der Aufforstung im 21. Jahrhundert" und das "Protokoll über Chinas Meere im 21. Jahrhundert" und seine Pflichten und Versprechungen gewissenhaft erfüllt.

Schutz des Ökosystems

In den vergangenen fast 50 Jahren hat China eine von der Bodenerosion betroffene Fläche von mehr als 670 000 qkm reguliert. Die Waldfläche macht jetzt 13,92% der Landfläche aus. 151 musterhafte Ökogebiete wurden errichtet. Es gibt landesweit 1146 Naturschutzgebiete, 137 davon unterstehen direkt dem Staat. Das Projekt, einen 7000 km langen Schutzwaldstreifen in Nordwestchina, Nordchina und Nordostchina aufzubauen, wo die Bodenerosion und die Versandung sehr schlimm sind, ist Chinas größtes Umweltprojekt.

Begonnen wurde damit im Jahr 1978. Bis 1996 erreichte die Aufforstungsfläche bereits mehr als 18 Millionen ha. 21 Millionen ha Ackerland sind durch Waldstreifen geschützt, und etwa 20% der versandeten Böden wurden verbessert. Zwei weitere Projekte - der Schutzwaldstreifen am Ober- und Mittellauf des Yangtse und der Schutzwald entlang der Küste - machen ebenfalls gute Fortschritte.

Zur Zeit liegt in China noch vieles im argen. Die Boden-erosion, die Ausbreitung der Wüsten und die Degenerierung der Weideflächen nehmen ein bedrohliches Ausma?an. Um dem entgegenzuwirken, haben die Regierungen aller Ebenen Maßnahmen getroffen und die Bekämpfung der Umweltverschmutzung und den Schutz des Ökosystems beschleunigt.

Vorbeugung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung

Hinsichtlich der Verhütung und Bekämpfung der industriellen Verschmutzung sowie der umfassenden Verbesserung der städtischen Umwelt hat China durch die Verstärkung des Überwachungssystems und durch den Einsatz technischer Neuerungen erhebliche Erfolge erzielt. 1999 wurden 22 285 Projekte gegen die Umweltverschmutzung realisiert. Die Investitionssumme belief sich auf 12,31 Milliarden Yuan. In 536 Städten wurden 2364 Rauchkontrollgebiete und in 431 Städten 2040 Lärmschutzgebiete ausgewiesen. Die Beseitigung von Wasserverschmutzungen in den wichtigen Einzugsgebieten und Regionen sind umfassend in Angriff genommen worden. 144 Betriebe mit einer Tagesabwassermenge von über 100 Tonnen im Einzugsgebiet des Dianchi-Sees und 109 Betriebe dieser Art im Einzugsgebiet des Chaohu-Sees wurden aufgefordert, in einer befristeten Zeit das Problem der Wasserverschmutzung zu lösen. Die Unternehmen in den Einzugsgebieten des Dianchi und des Chaohu haben im wesentlichen die vom Staat vorgesehene Emmissionsnorm erreicht, wodurch die Wasserqualität der beiden Seen sich spürbar verbessert hat.

 
   
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